Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur - 28.01.2015

Berlin: (hib/MIK) Die Deutsche Bahn AG (DB AG) muss ihren Rückzug bei Nacht- und Autoreisezügen nicht stoppen. Einen Antrag der Fraktion Die Linke (18/2494) lehnte der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur am Mittwochvormittag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD gegen das Votum der Oppositionsfraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen ab.

In dem Antrag fordert die Fraktion die Bundesregierung auf, im Aufsichtsrat des Unternehmens darauf hinwirken, dass die angekündigten und im laufenden Jahr 2014 bereits vollzogenen Einstellungen von Nacht- und Autoreisezugverkehren zurück genommen werden und ein zweijähriges Moratorium beschlossen wird, dass den Erhalt beziehungsweise die Wiederherstellung der am 1. Januar 2014 bestehenden Nachtzugverkehre und Autoreisezug-Verbindungen enthält.

Weiter soll die Regierung eine Studie in Auftrag geben, wie die Bedingungen aussehen müssen, damit es zu einer Renaissance der europaweiten Nachtzugverkehre, in Kombination mit Autoreisezügen kommt. Schließlich soll sich die Regierung unter anderem auf europäischer Ebene für die Stärkung europaweiter Eisenbahnverbindungen einsetzen.

Die Koalition begründete ihre Ablehnung vor allem damit, dass Teile der Forderungen bereits erfüllt seien und verwiesen auf das Aktienrecht, nach dem der Vorstand einer Aktiengesellschaft eigenverantwortlich handelt. Die Opposition wies vor allem darauf hin, dass die Auslastung der Nachtzüge ein Hinweis darauf sei, dass es für diese umweltfreundliche Reisemöglichkeit einen Bedarf gebe.

Der Bundestag muss noch abschließend über diesen Antrag entscheiden.

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